Rolf Einmahl Fraktionsvorsitzender

Wirtschaftliche Vernunft beim LVR zahlt sich für die rheinischen Städte und Kreise jetzt aus

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

in diesen Tagen ernten der Landschaftsverband Rheinland und damit seine Mitgliedskörperschaften die ersten Früchte eines langen und harten Kurses der wirtschaftlichen Vernunft. Dieser trägt wesentlich die Handschrift der CDU-Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland. Wir haben stets darauf gedrängt, dass der LVR als Mitglied der kommunalen Familie die finanzielle Ausstattung seiner Mitgliedskörperschaften nicht aus den Augen verlieren darf. Das ist eine erfolgreiche Bilanz der CDU und zugleich der Großen Koalition zur Halbzeit der Legislaturperiode. 

 

Wir haben für das Jahr 2017 eine Senkung der Umlage um 0,6 Prozentpunkte von 16,75 Prozentpunkte auf 16,15 Prozentpunkte beschlossen. Das bedeutet: Die rheinischen Kommunen müssen alleine in diesem Jahr rund 100 Millionen Euro weniger an den LVR überweisen. Für das kommende Jahr 2018 haben wir ebenfalls eine Senkung der LVR-Umlage beschlossen, von 16,75 Prozentpunkte auf 16,20 Prozentpunkte. Abermals eine millionenschwere Entlastung für unsere Kommunen. Und nicht zuletzt hat der LVR nach einer entsprechenden Entscheidung der politischen Gremien eine Rücklage, die wegen eines schwelenden Rechtsstreits gebildet werden musste, nach dessen einvernehmlicher Erledigung ebenfalls an die Kommunen ausgeschüttet. Rund 276 Millionen Euro erhalten die rheinischen Städte und Kreise zurück. Die CDU-Fraktion beim LVR steht für eine verlässliche, sparsame und nachhaltige Finanzpolitik.

 

Für uns ist es eine besondere Pflicht und eine besondere Aufgabe, uns für die Menschen zu engagieren, deren Schicksal in den Händen des LVR liegt. Das sind insbesondere Menschen mit Behinderungen, für sie setzen wir uns ein. Das haben wir bei allem wirtschaftlichen Handeln stets im Auge behalten. Qualität für Menschen war und ist die Leitschnur unseres Handelns. Das gilt für uns Christdemokraten auch für die Zukunft: in unserem politischen Engagement beim Landschaftsverband Rheinland, in unseren Kommunen vor Ort, auf Landes- und auf Bundesebene. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein gesegnetes Osterfest und uns allen viel Erfolg im Superwahljahr 2017. 

 
 

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2. Metropolregion Rheinland gegründet - Geschäftsstelle beim LVR in Köln

 

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3. Bundesteilhabegesetz: Einige Neuerungen sind bereits in Kraft

 

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Termine

 

02.05.2017

Sozialausschuss

 

05.05.2017

Bau- und Vergabeausschuss

 

10.05.2017

Kommission Albert-Steeger-Preis

 

11.05.2017

Landesjugendhilfeausschuss

 

12.05.2017

Ausschuss für Inklusion

 

12.05.2017

Beirat für Inklusion und Menschenrechte

 

15.05.2017

Krankenhausausschuss 3

 

16.05.2017

Krankenhausausschuss 2

 

17.05.2017

Krankenhausausschuss 4

 

17.05.2017

Lenkungskreis "MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln"

 

18.05.2017

Krankenhausausschuss 1

 

19.05.2017

Gesundheitsausschuss

 

22.05.2017

Schulausschuss

 

30.05.2017

Ökologischer Beirat LVR-Freilichtmuseum Kommern

 

31.05.2017

Betriebsausschuss LVR-Jugendhilfe Rheinland

Aktuelles
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