Rolf Einmahl Fraktionsvorsitzender

Wir wünschen schöne und erholsame Ferien

Sehr geehrte Damen und Herren,

in diesem heißen Sommer blicken wir auf drei harte Wahlkämpfe zurück, auf die Kommunalwahlen in NRW, die Bundestagswahl und die nordrhein-westfälische Landtagswahl. Aus allen drei Wahlen ging die CDU als stärkste Kraft hervor. Doch SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen schmieden lieber instabile Minderheitsregierungen und buhlen um die Zustimmung der Linken, als dass sie dem Land NRW in schwierigem Fahrwasser stabile Mehrheiten verschaffen. Da bleibt dann als kleinster gemeinsamer Nenner, sich an den erfolgreichen Reformen der CDU abzuarbeiten. Das grenzt schon an politische Gestaltungsverweigerung.

Die CDU steht dagegen zu ihrem politischen Auftrag. Wir sagen nicht nur Nein, sondern wir entwickeln Alternativen. Das haben wir zuletzt beim Haushalt des LVR deutlich gemacht. So wirken wir konstruktiv an der Zukunft des LVR mit. Das werden wir nach den Sommerferien fortsetzen. Bis dahin wünsche ich Ihnen erholsame und entspannende Urlaubstage.

 
 

1. Auf gute Zusammenarbeit, Herr Minister Voigtsberger

 

Herzlichen Glückwunsch, Harry Voigtsberger, Herzlichen Glückwunsch, Landschaftsverband Rheinland. Denn die Berufung von LVR-Landesdirektor Harry Voigtsberger in das Düsseldorfer Landeskabinett drückt auch Wertschätzung für die Arbeit des...

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2. CDU muss als stärkste Fraktion angemessen in der Verwaltungsspitze vertreten sein

 

Die CDU stellt in der Landschaftsversammlung Rheinland mit 51 Mitgliedern die stärkste Fraktion. Das ist Ausdruck des Wählerwillens, der bei der Kommunalwahl im August des vergangenen Jahres die CDU zur stärksten Partei gemacht hat. Der...

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3. Inklusion: Wir stellen uns der Herausforderung

 

Die Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen wird eine der zentralen Aufgaben der Komunal- und Sozialpolitik der kommenden Jahre in den Kommunen wie auch bei den Landschaftsverbänden in Nordrhein-westfalen sein. Die...

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4. Und sie tun es doch: 10 000 Euro für Karneval in Brüssel

 

Regionale Kulturpflege einmal anders: Gegen die Stimmen der CDU, aber mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP hat der Landschaftsausschuss jetzt beschlossen, eine Karnevalssitzung in Brüssel finanziell zu unterstützen. Kosten: 10 000 Euro. Mit dem...

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Termine

06.09.2010
Krankenhausausschuss 3

 

07.09.2010
Krankenhausausschuss 2

08.09.2010
Schulausschuss/Kommission Inklusion                                        Krankenhauausschuss 4 

09.09.2010
Krankenhausausschuss 
Kommisssion Prädikat behindertenfreundlich

 

10.09.2010
Gesundheitsausschuss

13.09.2010
Schulausschuss

14.09.2010
Sozialausschuss

15.09.2010
Kulturausschuss
Kommission Inklusion
Kommission Europa/Migration

 

17.09.2010
Rechnungsprüfungsausschuss

 

20.09.2010
Betriebsausschuss Jugendhilfe Rheinland
Unterausschuss Kinder und Jugend

 

21.09.2010
Bauausschuss

Kommission Rheinlandtaler

 

23.09.2010

Umweltausschuss

 

24.09.2010

Ausschuss für LVR-Netzwerk Heilpädagogische Hilfen

 

28-09-2010

Finanzausschuss

 

30.09.2010

Landesjugendhilfeausschuss

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