Rolf Einmahl Fraktionsvorsitzender

In 2011 stellt die CDU sich als inhaltliche und personelle Alternative auf

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

die letzte Sitzung des Düsseldorfer Landtages im vergangenen Jahr brachte es an den Tag: Bei den für das Land entscheidenden Abstimmungen bilden Linke, SPD und Grüne eine Allianz. Um den Nachtragshaushalt ging es am 16. Dezember des vorigen Jahres im Landtag. Neben den Stimmen von SPD und Grünen, die alleine keine Mehrheit haben, votierten auch die Linke für den  verfassungswidrigen Nachtragshaushalt und brachten ihn so auf den Weg. Vorbei die Zeiten, in denen Frau Kraft (SPD) die Linke für weder koalitionsfähig noch regierungsfähig hielt. Jetzt machen sie - SPD, Grüne und Linke - gemeinsame Sache. Also doch: Rot-Rot-Grün in NRW.

 

Um so wichtiger ist es, dass die CDU sich als inhaltliche und personelle Alternative aufstellt. Beim LVR vollzieht sich dies zum Beispiel durch unser Bekenntnis zu einer klaren Sparpolitik mit unpopulären Entscheidungen und dem Mut, trotz schwieriger Rahmenbedingungen sich die politischen Gestaltungsoptionen zu erhalten. Das Positionspapier der CDU beim LVR zur Inklusion, das in den Auftrag an die Verwaltung zu einem Aktionsplan Inklusion mündete, ist dafür ein Weg weisendes Beispiel. "An die Arbeit" titelt das Mitgliedermagazin der CDU-NRW im Dezember. Wir haben dazu den Anfang gemacht. 

 
 

1. CDU stellt sich hinter den Hilferuf der HPH-Beiräte

 

Ihre große Sorge um Personaleinsparungen und die Streichung des Urlaubes für die Bewohnerinnen und Bewohner der Heilpädagogischen Heime des LVR haben die Beiräte jetzt in Briefen an die Fraktionen ausgedrückt. Bei der CDU-Fraktion im LVR finden sie...

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2. Sicherungsverwahrung beim LVR nur dann, wenn ...

 

... die Einrichtung nicht auf einem Klinikgelände des LVR errichtet wird. Das ist eine einvernehmliche Forderung der Fraktionen wie des Verwaltungsvorstandes beim Landschaftsverband Rheinland. Das Land NRW war an die...

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3. CDU-Fraktion trauert um Ehrenmitglied Josef Kürten

 

Die CDU-Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland trauert um ihr Ehrenmitglied Josef Kürten. Der langjährige Vorsitzende der Landschaftsversammlung Rheinland hatte der christdemokratischen Fraktion beim LVR über drei Jahrzehnte angehört....

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4. Für einen guten Zweck: Weihnachtsgrüße per e-Mail statt mit der Post

 

Elektronische Weihnachtsgrüße verschickte die CDU beim LVR zum Weihnachtsfest 2010 zum ersten Mal - und sparte damit Kosten für die Weihnachtskarten und das Porto. Das Geld soll sozial schwachen Kindern zu Gute kommen, haben die Christdemokraten in...

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5. Norbert Röttgen: "Ich bin gerne Gast der CDU beim LVR"

 

Er komme gerne in eine Fraktionssitzung der CDU beim LVR, schrieb der neue Landesvorsitzende der nordrhein-westfälischen CDU und Bundesumweltminister, Norbert Röttgen, jetzt CDU-Fraktionschef Rolf Einmahl. Einmahl hatte Röttgen in einem Brief zu...

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Termine

17.01.2011

Interfraktioneller Arbeitskreis LJHA

 

18.01.2011
Ältestenrat

24.01.2011
Betriebsauschuss LVR-Jugendhilfe Rheinland

 

25.01.2011 

Sozialausschuss


26.01.2011
Schulausschuss

 

 27.01.2011

Ausschuss für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen

 

27.01.2011

Umweltausschuss

 

28.01.2011

Rechnungsprüfungsausschuss

 

30.01.2011

Krankenhausausschuss 3

Aktuelles
LVR

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