Rolf Einmahl Fraktionsvorsitzender

Wir stehen für eine verlässliche, solide und nachhaltige Finanzpolitik

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

dieses in wenigen Tagen zu Ende gehende Jahr 2017 war für den Landschaftsverband Rheinland und damit auch für die kommunale Familie im Rheinland ein erfolgreiches Jahr. Denn die finanziellen Spielräume des LVR entwickelten sich überaus günstig, so dass wir die Landschaftsverbandsumlage stärker senken konnten als ohnehin schon geplant. Damit haben wir in diesem Jahr unsere Städte und Kreise und die Städteregion deutlich entlastet. 

 

Das ist zunächst einmal kein Verdienst von Politik und Verwaltung. Vielmehr haben wir dies dem unermüdlichen Fleiß der Menschen im Rheinland zu verdanken. In
Handwerksbetrieben und Handelsunternehmen, in der Industrie, Forschung und Entwicklung sorgen sie nicht nur dafür, dass die Konjunktur läuft wie geschmiert, sondern sie tragen mit ihrer Kreativität dazu bei, dass die Unternehmen sich immer wieder mit Innovationen auf dem Weltmarkt behaupten. So haben alle diese im Rheinland arbeitenden Menschen und viele weitere Steuerzahler in so vielen Berufssparten mit ihrem Fleiß und ihrem Können ein Steueraufkommen erwirtschaftet, das unerwartet hoch ausgefallen ist. Entsprechend haben sich auch die Erträge des LVR erhöht auf 3,88 Milliarden Euro. Als verantwortungsbewusste Politikerinnen und Politiker haben wir die Mitgliedskörperschaften an der guten Ertragslage beteiligt.

 

Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und den beschlossenen Konsolidierungskurs beim Landschaftsverband Rheinland konsequent und zielgerichtet weiterverfolgt. Mit der strikten Umsetzung der Vorgaben hat der LVR selbst einen starken Beitrag zu dieser deutlichen Umlagesenkung geleistet.

 

Zudem konnte der LVR dank der Lösung in der Auseinandersetzung um die Finanzierung von Integrationshelfern eine Rücklage auflösen und eine Sonder-Rückerstattung leisten. 275 Millionen Euro flossen so an die rheinischen Städte und Kreise sowie die Städteregion Aachen. Insgesamt haben wir damit unsere Mitgliedskörperschaften in 2017 um knapp 400 Millionen Euro entlastet.   

Im November 2016 hat die CDU-Fraktion beim LVR zum Abschluss ihrer Haushaltsklausur mit der Beratung des Doppelhaushaltes 2017/2018 erklärt: "Wir behalten das Heft des politischen Handelns in der Hand. Wir stehen für eine verlässliche, sparsame und nachhaltige Finanzpolitik.“ Ein Jahr später können wir heute feststellen: "Versprochen, gehalten." Darauf werden wir uns nicht ausruhen. Wir haben uns auch für die kommenden Jahre der verlässlichen und nachhaltigen Finanzpolitik verpflichtet. Sie ist einer der Markenkerne unserer Arbeit beim LVR.

 

Ich wünsche Ihren Familien und Ihnen ein gesegnetes Weihnacntsfest und alles Gute, Gesundheit und Gottes Segen für das Jahr 2018.

 
 

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