1. Haushaltsverfügung 2011: Es führt kein Weg am Sparen vorbei

Die Realität auszublenden, wie das SPD, Grüne und FDP beim LVR so gerne tun, hilft nicht. Das macht jetzt die Bewirtschaftungsverfügung der Kämmerin für den LVR-Haushalt dieses Jahres unmissverständlich deutlich: "Aufgrund der nach wie vor...

2. LWL schiebt 2012 ein Defizit von 240 Millionen Euro vor sich her

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe, LWL, hat erhebliche finanzielle Probleme. Nach einem Defizit von 160 Millionen Euro in diesem Jahr erwartet LWL-Direktor Wolfgang Kirsch für das kommende Jahr ein Defizit von 80 Millionen Euro. Mache unter dem...

3. CDU behielt Recht: Nach dem GFG 2011 erweist sich die von SPD, Grünen und FDP beschlossene Erhöhung der Umlage um einen Prozentpunkt als zu hoch

Unerwartet kam es nicht. Denn die CDU-Fraktion im LVR hatte schon bei der Verabschiedung des Haushaltes 2011 im Frühjahr dieses Jahres auf die für den LVR günstigen Auswirkungen des Gemeindefinanzierungsgesetzes, GFG, verwiesen. Unter anderem...

4. Wenn es darum geht, einem guten Antrag der CDU die Zustimmung zu verweigern, treten bei SPD, Grünen und FDP die Wortakrobaten auf den Plan

Wenn es im LVR darum geht, einem guten Antrag der CDU die Zustimmung zu verweigern, obwohl es inhaltlich nichts zu kritisieren gibt, dann treten bei SPD, Grünen und FDP die Wortakrobaten auf den Plan. So geschehen jetzt im...